Cajamarca

Warum ist Cajamarca arm?

Rückhaltebecken der Yanacocha-Mine © Silvia Bodemer

von Silvia Bodemer, Koordinatorin der Kampagne Bergwerk Peru

Warum ist Cajamarca arm?

Eine richtige Interpretation der Zahlen führt zum Problem des Bergbaus

Mirtha Vásquez, die Autorin des im nachfolgenden Text rezensierten Artikels, ist Juristin und war lange Jahre Direktorin der bergbaukritischen NGO GRUFIDES in Cajamarca. Sie wurde im Januar 2020 als Vertreterin von Cajamarca für die linke Frente Amplio als Abgeordnete ins peruanische Parlament gewählt. Zum Thema Bergbau bleibt sie weiterhin eine kritische Stimme. In einem Meinungsartikel für die Onlinezeitschrift El Buho legt sie anhand von Armutszahlen auf Disktriktebene dar, warum die Armut trotz großer Einnahmen aus dem Bergbau nicht sinkt. Daran schuld seien vor allem die Steuervergünstigungen, welche die Bergbaufirmen in Peru seit Jahrzehnten erhalten.

Kontroverse um Armutszahlen

Anlass für den  Artikel war eine Studie des Nationalen Instituts für Statistik und Informatik (INEI) mit Zahlen von 2018 zur monetären Armut auf Provinz- und Distriktebene. Demnach befinden sich von den 22 ärmsten Distrikten des Landes 16 in der Provinz Cajamarca und 10 davon gehören zum Einflussbereich des Conga-Projektes. An solchen Studien entbrennen regelmäßig Kontroversen, ob der Bergbau zur Armutsreduzierung beiträgt oder nicht. Insbesondere Meinungsmacher vom rechten Spektrum, so Vásquez, bedienten sich dabei einer „intuitiven bis tendenziösen“ Argumentation. Einerseits wird eben die Gegnerschaft zu Bergbauprojekten (Conga) als Grund für die fortgesetzte Armut ins Felde geführt. Andererseits ist davon die Rede, dass die Schuld bei den lokalen Politikern zu suchen ist: Sie schafften das Geld beiseite, dass eigentlich den Gemeinden zu Gute kommen sollte. Ergebnis solcher Analysen kann nur sein, mehr Investitionen in den Bergbau und die Reaktivierung von stillgelegten Projekten wie Conga zu fordern. „Einige gehen sogar so weit zu fordern, dass die Einnahmen aus dem Bergbau von den Unternehmen selbst mittels Treuhandfonds verwaltet und nicht an die Regional- und Lokalregierungen transferiert werden sollen.“

Einige Indikatoren haben sich verbessert

Im Gegensatz zu dieser Argumentation weist Mirtha Vásquez darauf hin, dass ein weiteres Ergebnis dieser Studie ist, dass Cajamarca auch die Provinz mit der zweithöchsten Anzahl von Distrikten ist, in denen die Armut abgenommen hat. Außerdem sei es „die Region mit am wenigsten Blutarmut (ein Zeichen für Unterernährung) in Peru, sogar weniger als Lima“. Das heißt in anderen Worten, dass zu Zeiten des Bergbau-Booms die Situation schlimmer war und es seither gelungen ist, die Armut zu verringern und die Gesundheitsindikatoren zu verbessern.

Sie weist außerdem beispielhaft auf ein weiteres Detail der Studie hin: Der Distrikt Encañada, wo der Bergbau Akzeptanz fand und ein Zentrum der extraktiven Aktivitäten, befindet sich an 12. Stelle im Armuts-Ranking (von insgesamt 1.874 Distrikten). Eigentlich müssten Distrikte wie Encañada von den Abgaben des Canon Minero (Steuerabgaben auf die Rohstofferlöse, die zu 50 Prozent in die Schürfregionen zurückgehen) und Regalías (Lizenzgebühren) in besonderem Maße profitieren. Sie stellt den Vorwurf in Frage, dass „alle Bürgermeister und Gouverneure Diebe waren und die Millionensummen eingesteckt haben“, auch wenn natürlich nicht auszuschließen sei, dass Misswirtschaft und Korruption eine Rolle spielen.

Steuererleichterungen für Bergbauunternehmen

Ausgehend von diesem Beispiel argumentiert sie vielmehr, dass diese Zahlen zeigen, dass das Land in den Jahren des Bergbau-Booms und Höchstpreisen für mineralische Rohstoffe nicht in dem Maße profitiert hat, wie man es hätte erwarten können. Die eigentlichen Profiteure seien die Bergbauunternehmen. Der Grund geht auf ein Paket von Verträgen und Steuervorteilen zurück, die seit den 90er Jahren den Bergbausektor schützen und bis heute unverändert beibehalten wurden („Stabilitätsvereinbarungen“). Diese garantierten den Bergbauunternehmen juristische steuerliche Stabilität und bis heute wehren sie sich damit erfolgreich gegen die Zahlung neuer Steuern, wie die Regalías, die 2004 eingeführt wurden. Gerade große Unternehmen wie Yanacocha profitieren in mehreren ihrer Projekte weiterhin davon. Die Millionensummen aus dem Canon Minero existieren also nur theoretisch, in der Praxis ist die Befreiung von diesen Zahlungen die Regel.

Findige Abschreibungsmassnahmen

Im Detail funktionieren die Mechanismen zur Reduzierung von steuerlichen Abgaben folgendermaßen: Der erste Mechanismus, aus dem Jahr 1993 stammend, erlaubt es den Bergbauunternehmen, bis zu 80 Prozent ihres Gewinns in neue Projekte zu investieren und dafür keine Steuern zu bezahlen. Yanacocha ist eines der Unternehmen, die diese Begünstigung am meisten genutzt haben. Die Autorin argumentiert, dass eben deshalb die Armut zur Zeit des Bergbau-Booms in Cajamarca am höchsten war, weil Mittel, die direkt für die Bevölkerung in den Abbaugebieten bestimmt waren, nicht dort ankamen. Weitere Mechanismen sind die Rückerstattung der Mehrwertsteuer (IGV), die für Aktivitäten und Käufe während der Explorationsphase einer Mine anfallen, sowie die beschleunigte Abschreibung für Maschinen (20 Prozent pro Jahr), was den Betrag mindert, auf den die Steuern berechnet werden. Wegen dieser beiden „Anreize“ verzichtete der Fiskus im letzten Jahrzehnt auf die Erhebung von 609.666 Millionen Soles (etwa 160.000 Euro). Die Verringerung der Gewinnsteuer (IR) für Infrastrukturprojekte ist eine weiteres Geschenk, von dem der Bergbausektor weiter profitiert.

Mirtha Vásquez zitiert einen Bericht von Ojo Público [1] nachdem sich die Summe, auf deren Erhebung der Fiskus aufgrund dieser vier Steuervorteile verzichtet hat, auf das 10-Jahres-Budget des Integrierten Gesundheitssystems (SIS) für die 500.000 Begünstigten im Land beläuft. Als Ergebnis trägt der Bergbau momentan nur mit 3 Prozent zum gesamten Steueraufkommen Perus bei, das ist der geringste Wert seit zwölf Jahren.

Umweltaltlasten verhindern Entwicklung

Der Artikel endet mit einem Plädoyer zur Diversifizierung der Wirtschaft und die Aufforderung, das extraktive Modell grundsätzlich in Frage zu stellen, da es an seine Grenzen gekommen sei. Sie beruft sich auf die hohe Bedeutung der Landwirtschaft, gerade in den ärmsten Distrikten sind laut der Studie des INEI 87 Prozent der Bevölkerung in diesem Sektor tätig. Sie fordert, dass man in nachhaltige Wirtschaftsweisen investieren müsse. Der Bergbau sei der falsche Weg, er zerstöre für die Agrarproduktion wichtige Flächen, von den gesundheitlichen Folgen für die Bevölkerung ganz zu schweigen. Ein Großteil der Bevölkerung von Hualgayoc oder Choropampa, die mit Schwermetallen kontaminiert ist, erhalte weiterhin keine staatliche Hilfe. Die Umweltlasten aus den Jahrzehnten des Raubbaus an der Natur verhindern des Weiteren eine Entwicklung der Region. Ein Wirtschaftsmodell, dass nicht die Menschen im Zentrum hat, sondern den Profit von Unternehmen, müsse grundsätzlich revidiert werden, so Vásquez: „Die Unternehmen dürfen nicht länger Privilegien haben, sie müssen das zahlen, was sie dem Staat schulden. Und diese Schuld beschränkt sich nicht auf die steuerlichen Verpflichtungen, sondern muss Zahlungen für die schwerwiegenden Folgen für die Umwelt und v.a. für die Gesundheit und das Leben der Menschen einschließen.“

Es bleibt zu hoffen, dass Abgeordnete wie Mirtha Vásquez viele Verbündete im Kongress finden, um den allgemeinen Diskurs vom Paradigma des alles heilenden Extraktivismus hin zu mehr Nachhaltigkeit und Diversifizierung zu lenken. Die Zahlen geben ihr recht.


[1] https://ojo-publico.com/331/las-intocables-exoneraciones-del-club-minero

Originalbeitrag: https://elbuho.pe/2020/03/cajamarca-la-pobre-una-lectura-que-debe-sobrepasar-las-cifras/

Link zur Studie des INEI: https://www.inei.gob.pe/media/MenuRecursivo/publicaciones_digitales/Est/Lib1718/Libro.pdf