| Newsletter Infostelle Peru No.6 |
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Infoperu No 6
Der Newsletter der Informationsstelle Peru e.V.
21. November 2011
2. Was war los in Peru: Ende der Flitterwochen - Der Fall "Chehade" - Bergbau UND Wasser ? - La Oroya und der Freihandelsvertrag 3. Thema des Monats: Wem nützt und wem schadet das geplante Freihandelsabkommen Perus mit der EU ? 4. Marktplatz Peru: Veranstaltungen
Als „Globalisierte Hilflosigkeit“ wird das Streben nach
immer mehr Freihandel zwischen den Ländern von etlichen Kommentatoren
interpretiert. Die USA und die EU streben nach Absatzmärkten und
Rohstoffen und wollen jegliche Form
von Regulierung über Bord werfen, der Einfluss staatlicher Institutionen und auch Unternehmen soll unterbunden werden. - Wir von der Informationsstelle Peru im Verbund mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren in Europa engagieren uns, um die Absegnung des Freihandelsabkommen zwischen der EU und Peru und Kolumbien durch das Europäische Parlament noch zu verhindern. - Der neue Präsident Perus ist bisher nicht wesentlich von der Linie seines Vorgängers abgewichen, auch wenn er den „Compromiso por la inclusión social“ seines Regierungshandelns (den Auftrag zur sozialen Inklusion) bei einem Treffen der iberoamerikanischen Regierungschefs ausdrücklich betonte. In den Jahren 1996 bis 2000 wurden in Peru mehr als 300 000 ländliche und indigene Frauen und 18 000 Männer sterilisiert. Die Fujimori – Regierung hatte die Dekade der Familienplanung ausgerufen, und dieses Pogramm - u.a. finanziert von USAID – wurde der Bevölkerung, den betroffenen Frauen und dem medizinischen Personal als fortschrittlich, gar als Schritt in Richtung Frauenbefreiung dargestellt. Dass unzählige Frauen unter Druck gesetzt wurden, nicht über den Eingriff und seine Folgen aufgeklärt wurden und z.Tl. mit Versprechungen wie Lebensmittel- und Arzneimittelspenden gelockt wurden, dass viele ausführenden Gesundheitsposten nicht adäquat für diese Art von Eingriffen ausgestattet waren, ist ein Skandal! Mindestens 18 Menschen starben, unzählige Frauen sind noch immer traumatisiert und fühlen sich erniedrigt. Ebenfalls ein Skandal ist, dass ein leitendes Mitglied des damaligen Projektteams der AQV (Anticoncepción Quirúrgica Voluntaria), Dr. Alejandro Aguinaga, heute über die Keiko-Fujimori-Gruppierung Fuerza 2011 als Abgeordneter unbehelligt im peruanischen Kongress sitzt. Die NGO DEMUS aus Lima fordert von der neuen Regierung des Präsidenten Humala die ungehende Bildung einer Spezialkommission, welche die tatsächlichen Opferzahlen erhebt und ein integrales Wiedergutmachungsprogramm entwickelt, sowie Verantwortliche identifiziert und belangt. Dies wäre auch für uns ein wichtiger Schritt in Richtung „Inklusive Gesellschaft“, die auch indigene, arme und ländliche Frauen nicht mehr nur als Objekt ihrer Hauptstadtpolitik behandelt. Der notwendige strukturelle Wandel Perus wird nicht nur durch eine gewisse Kontrolle über die Tätigkeit transnationaler Unternehmen und durch staatliche Sozialprogramme erreicht, sondern durch die Umsetzung und Garantie der Menschen- und Bürgerrechte aller! Aber auch Transparenz und Korruptionsbekämpfung werden die Erfolgsbilanz der neuen Regierung prägen.
Mechthild Ebeling (Vorstand Infostelle Peru e.V.)
Am 28. Oktober 2011 waren es drei Monate, dass der Linksnationalist Ollanta Humala das Amt des peruanischen Präsidenten übernommen hat. Eine erste Bilanz nach 100 Tagen Regierung fiel recht positiv aus: Neue Steuern für die grossen Bergbaufirmen; Einführung einer allgemeinen Rente für alte Menschen und weitere Sozialprogramme; Schaffung des Ministeriums für soziale Inklusion; Anhebung des Mindestlohnes; Gesetz zur vorherigen Befragung indigener Gemeinschaften vor der Planung von Investitionsprojekten auf ihrem Territorium. Dies alles, im Verbund mit einer zurückhaltenden Kommunikationspolitik, hat Ollanta Humala weite Zustimmung eingebracht. Kurze Zeit später sind die "Flitterwochen" des neuen Präsidenten recht rasch zu Ende gegangen, und der politische Alltag hat auch in Peru wieder Einzu gehalten: - der erste Schlag ins Gesicht war die Anklage gegen den zweiten Vizepräsidenten Omar Chehade, er habe sein Amt missbrauchen wollen, um einer dritten Partei Vorteile zu verschaffen. Bis heute haben sich die Verdächtigungen gegen Omar Chehade so weit erhärtet, dass Ollanta Humala selbst sich von Chehade distanziert hat und nun die Ergebnisse einer Untersuchungskommission abwartet. Zwar hat Omar Chehade kein politisch bedeutsames Amt inne, aber er entstammt dem inneren Kreis Humalas und war als vorheriger Anti-Korruptions-Anwalt das Aushängeschild der von Humala angekündigten Korruptionsbekämpfung. - Gold UND sauberes Wasser: ist das möglich ? Die über 200 sozialen lokalen Konflikte sind wieder mit voller Wucht ausgebrochen. Z.T. sind es alte Konflikte, die während der Wahlen auf "standby" geschaltet hatten; die meisten Konflikte entzünden sich am Thema "Bergbau oder Landwirtschaft" oder "Wer bekommt welchen Anteil aus dem Gewinn des Bergbaus". Der weiterhin hohe Weltmarktpreis für Gold führt dazu, dass allenthalben in Peru nach Gold geschürft wird, und zwar ohne Rücksicht auf Wasserquellen und die Grundlagen für die Landwirtschaft: dies betrifft die mindestens 100 000 illegalen Kleinschürfer, die für 18% der Goldproduktion verwantwortich sind, ebenso wie die industriellen Grossbergwerke wie Yanacocha, Antamina, Tintaya etc. Grund für Konflikte können sein: Bauern, die Bergbau betreiben wollen gegen Bauern, die weiterhin Landwirtschaft betreiben wollen; Konflikte zwischen Gemeinden, die sich um die Niederlassung einer Mine streiten (und die damit verbundenen reichlichen Abgaben); und Konflikte zwischen Bauerngemeinschaften und transnationalen Minengesellschaften, die auf ihrem Land Bergbau betreiben wollen. Meistens gelangen nur letztere Konflikte bis in die Medien der Hauptstadt oder gar in die internationale Presse. Der Konflikt, der nun Präsident Humala zwang, Farbe zu bekommen , entszündet sich am Bergbauprojekt "Conga" im Departament Cajamarca. Die Betreiber der grössten Goldmine Südamerikas, Yanacocha, wollen dort ein weiteres Gross-Minen-Projekt in Angriff nehmen. Die Genehmigungen wurden dazu noch von der Vorgängerregierung García erteilt. Nun stellen sich einige Gemeinden, unterstützt vom Regionalpräsidenten, Bewohnern Cajamarcas und einigen NGOs, gegen das Projekt, weil sie befürchten, dass die geplante Zerstörung dreier Bergseen den Wasserhaushalt stark beeinträchtigen würde. Inmitten dieses Konfliktes hat Ollanta Humala der Presse verkündet, dass das Projekt "Conga" weitergeführt wird, allerdings soll die hydrologischen Studien und die Umweltversträglichkeitsstudie überprüft werden. In Peru sei es möglich, sauberes Wasser UND Gold zu haben, verkündete Humala, im Bewusstsein dessen, dass er die Steuereinnahmen aus der Goldproduktion benötigt, um seine Sozialprogramme durchführen zu können. Die Ankündigung kam gerade bei den Peruanern, die Humala gewählt hatten, schlecht an: sie empfinden die Worte als Verrat an seinen ursprünglichen Versprechungen, die Rechte der Dorfgemeinschaften gegen die Bergbaukonzerne zu stärken. Bereits formiert sich eine Umweltopposition gegen Humala und ruft zum Streik in Cajamarca auf. Die Auseinandersetzungen um das "Conga-Projekt" wird ein Prüfstein für die Regierung Humala sein, ob sie mit den sozialen Konflikten besser umgehen können als die Vorgängerregierung. Ein Problem ist - neben der fehlenden Dialogkultur - dass es in Peru bisher keine Raumordnung gibt, in der festgelegt ist, welche Gebiete für Bergbau ausgewiesen sind und welche nicht. - Und schliesslich noch eine Folge des Freihandelsvertrags mit den USA: die international wegen ihrer hohen Umweltbelastung berüchtigte Metallschmelze in La Oroya ist Gegenstand einer juristischen Übernahmeschlacht zwischen verschiedenen Bergbaufirmen und dem peruanischen Staat. Besonders perfide: "dank" des Freihandelsvertrages mit den USA kann der US-amerikanische Besitzer von La Oroya den peruanischen Staat verklagen. Dies hat die Firma Doe Run nun getan: Konsequenz der Freihandelsverträge ist auch, dass sich Konzerne bei einem (angeblichen) Verstoß Perus gegen das Abkommen unter Umgehung der nationalen Gerichtsbarkeit an eine internationale Schiedsinstanz wenden können.Auf der Grundlage des bereits bestehenden Freihandelsvertrags der USA mit Peru hat die Renco Group, Besitzerin der Firma Doe Run in La Oroya, Peru auf Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 800 Millionen US-Dollar verklagt. Peru hatte Doe Run nach langjähriger Nichterfüllung von Umweltauflagen die Lizenz entzogen. Die Firma hatte Peru daraufhin vor dem Weltbank-Tribunal CIADI (Centro Internacional de Arreglo de Diferencias Relativas a Inversiones) verklagt.
3. Thema des Monats: Freier Zugang für die europäischen Konzerne zu Rohstoffen und Absatzmärkten – Wem nützt (und wem schadet) das EU-Freihandelsabkommen mit Peru und Kolumbien?
Zu Beginn der Verhandlungen 2007 sollte es um ein Assoziierungsabkommen der EU mit den Mitgliedsländern der Comunidad Andina de Naciones (CAN) gehen, mit den für diese Abkommen üblichen Elementen: politischer Dialog, Entwicklungszusammenarbeit und Freihandel. Davon ist beim jetzt zur Ratifizierung im Europaparlament anstehenden Abkommen nicht mehr viel übrig geblieben: es geht nur noch um den Freihandel und auch nur noch um Peru und Kolumbien. Die anderen Mitglieder der CAN sind schon lange aus den Verhandlungen ausgestiegen. Die bolivianische Regierung hatte in einem Kriterienkatalog verlangt, dass das Abkommen zum Abbau des Gefälles zwischen der EU und der CAN und zur Vertiefung der andinen Integration beiträgt, dass die Zivilgesellschaft in die Verhandlungen einbezogen, die Binnenmärkte der CAN-Länder geschützt sowie die Ernährungs-Souveränität und der Zugang zu Basisdienstleistungen für die Bevölkerung gesichert bleibt. Ecuador hatte Vorbehalte dagegen, dass es bei den Verhandlungen nicht nur um Güteraustausch, sondern auch um die Deregulierung von Investitionen, Dienstleistungen und Staatsaufträgen und den Schutz geistiger Eigentumsrechte der europäischen Konzerne gehen sollte. Wegen des darüber entbrannten Streits zwischen den CAN-Mitgliedern stieg die EU Mitte 2008 aus den Verhandlungen aus – um kurz danach nur noch mit Peru und Kolumbien über ein Freihandelsabkommen weiter zu verhandeln. Worum geht es Peru und Bolivien auf der einen und der EU auf der anderen Seite bei diesem Abkommen? Das schließlich im Mai 2010 von der EU, Peru und Kolumbien unterzeichnete Abkommen, das im Frühjahr 2012 im Europaparlament ratifiziert werden soll, berücksichtigt die Vorstellungen und Verhandlungsziele Boliviens und Ecuadors nicht, sondern widerspricht ihnen. Das Interesse Perus und Kolumbiens an diesem Vertrag ist in ihrer exportorientierten Wirtschafts-politik zu sehen, die sie seit langem ohne Rücksicht auf soziale und ökologische Belange betreiben. Das Interesse der EU ist in der Sicherung der Versorgung der europäischen Industrie mit (billigen) Rohstoffen und des freien Zugangs für europäische Produkte zu den internationalen Märkten zu sehen. Die Bundesregierung hat seit 2005, die EU seit 2006 mit verschiedenen Initiativen und Programmen auf die – für die europäische Industrie bedrohliche- weltweite Verknappung und Verteuerung der Rohstoffe reagiert. Ziel der Freihandelsabkommen ist es, die – für die Länder des Südens bereits unvorteilhaften- Regelungen der WTO „aufzuweichen“ und durch noch liberalere, für die europäischen Firmen aber günstigere Regelungen zu ersetzen.
Welche Konsequenzen wird das Abkommen für Peru und Kolumbien und für ihre Beziehung zu den EU-Ländern haben? Das Vertragswerk ist 250 Seiten lang, es ist hier nicht möglich, auf alle Details einzugehen. Auch wenn es Punkte im Abkommen geben mag, die eine Verbesserung darstellen: Die wichtigsten Vereinbarungen werden nach Einschätzung unserer Partner zu einer Verfestigung der bestehenden ungleichen Beziehungen Perus und Kolumbiens zur EU und zur Verschlechterung der Situation für die Bevölkerung der beiden Länder führen. Wir teilen die wichtigsten Kritikpunkte an diesem Abkommen: - Die Verhandlungen waren intransparent; zivilgesellschaftliche Organisationen waren nicht beteiligt. - Das Abkommen schreibt die Rolle Perus und Kolumbiens als Rohstoffexporteure und dadurch ihre Verletzlichkeit gegenüber den internationalen Märkten (Preisentwicklungen) fest . - Die Liberalisierung des Zugangs zu den Bodenschätzen liegt im Interesse der EU-Konzerne, sie begrenzt die Entwicklungsmöglichkeiten Perus und Kolumbiens. - Die verstärkte Ausbeutung der Bodenschätze wird bestehende soziale und ökologische Konflikte verschärfen. - Die Durchsetzung des Marktzugangs für EU-Produkte gefährdet einheimische Produzenten und die Ernährungssouveränität (z.B. durch subventionierte EU-Milchprodukte). - Der Schutz der Patente („geistige Eigentumsrechte“) europäischer Firmen bedroht den Zugang zu Saatgut und günstigen Medikamenten (durch das Verbot von Generika). - Der Vertrag enthält keine Mechanismen zur Durchsetzung der Beachtung der Menschen-Rechte oder internationaler Abkommen (z. B. der ILO-Konvention 169 bezüglich der Rechte der indigenen Völker). - Der Vertrag erleichtert die Patentierung von biologischem Material – Saatgut, Gene und Embryonen- und ermöglicht dadurch Biopiraterie. - Die Sicherstellung des freien Kapitalverkehrs ermöglicht die Rückführung aller Gewinne. - Die Liberalisierung der Dienstleistungen (Telekommunikation, Transport, Energie, Finanzen, Umwelt...) ermöglicht den Zugriff der EU-Konzerne. - Das Abkommen baut das Gefälle zwischen Peru und Kolumbien und der EU nicht ab, sondern verstärkt es.
Nein zur Ratifizierung des Freihandels-Abkommens der EU mit Kolumbien und Peru! Wir rufen also weiter dazu auf, sich an der (europaweiten) Kampagne gegen das Abkommen zu beteiligen. Die Ratifizierung des Abkommens im Europa-Parlament wird in den ersten Monaten des nächsten Jahres stattfinden. Bis dahin sollten möglichst viele Briefe an Abgeordnete des Europaparlaments geschrieben und Gespräche mit ihnen geführt werden, um die Ratifizierung zu verhindern Unter folgendem Link finden Sie den Aufruf zur und Beschreibung der Kampagne sowie einen Briefvorschlag ebenso ein Bericht über ein Tagesseminar zum Thema in Straßburg und ein Gespräch mit Abgeordneten des Europaparlaments Es ist noch strittig, ob das Europaparlament allein über die Ratifizierung des Abkommens entscheiden kann, oder ob auch die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsländer zustimmen müssen. Das haben jüngst einige Regierungen gefordert, in der Kommission und im Rat der EU gibt es dazu verschiedene Meinungen. Eine Befassung des Bundestages und der anderen nationalen Parlamente mit dem Thema wäre eine weitere Chance, auf die Konsequenzen des Abkommens für Peru und Kolumbien aufmerksam zu machen und die Ratifizierung zu verhindern. (Jimi Merk)
Ort: Carré Rotondes - Exit 07 1 Rue de l´Aciérie, Luxembourg
Operation Teufel - Film und Gespräch Ort: Bildungszentrum Mosbach, Neuburgstraße 10, 74821 Mosbach Um Anmeldung wird gebeten:, Tel. 06261 / 17057, info@bildungszentrummosbach.de
Seminar „Ökumenisches Lernen und Handeln – Kolumbien und Peru“ Organisiert: Brot für die Welt http://www.brot-fuer-die-welt.de/weltweit-aktiv/index_11026_DEU_HTML.php
Fachtagung "Stuttgarter Migrantinnen und Migranten als Akteure und Partner in der Menschenrechtsarbeit" Ort: Rathaus Stuttgart http://www.forum-der-kulturen.de/html/entwicklungspolitik/fachtagung.html
Gedenken zum Internationalen Tag der Menschenrechte Ort: Kollwitzplatz/Prenzlauer Berg Organisiert: Berliner Gruppe der Infostelle Peru e.V.
Das Welthaus Bielefeld entsendet nun schon zum fünften Mal junge Menschen
Alle weiteren Informationen, sowie Stellenbeschreibungen unter:
http://www.youtube.com/watch?v=GAt8kWcGe5M&feature=related
"Wir , Maria und Siegfried Klante aus Denzlingen möchten uns hier einmal bedanken für die Informationen der Infostelle-peru . Wir finden diese Zusammenstellungen sehr informativ und hilfreich. Wir bedanken uns bei dem Team von Jimmy Merk - oder ist er das alleine? und wünschen alles Gute!!!!! Saludos cordiales - Viele Grüsse M.u.S.Klante, Denzlingen"
Antwort der Redaktion: Es freut uns, dass das Infoperu für Sie nützliche Informationen enthält. Das Redaktionsteam besteht aus den Vorstandsmitgliedern Mechtild Ebeling und Heinz Schulze, die Redaktion macht Hildegard Willer in Lima. Sie können den Newsletter bestellen über die Website der Informationsstelle Peru e.V., www.infostelle-peru.de Rückmeldungen an die Newsletter-Redaktion bitte an newsletter@infostelle-peru.de
Dieser Newsletter wird herausgegeben
von der Informationsstelle Peru e.V. mit Unterstützung des
Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit BMZ. Der
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Entwicklungsdienst EED. |
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